Es sind schon unzählige Entscheidungen zur Internet-Werbung mit der Marke eines Konkurrenten ergangen. Diese beschäftigte sich nun mal wieder mit Google-Adwords. Kurz zur Erklärung: Bei Adwords tauchen in der
In diesem Verfahren versuchte eine Plattenfirma gegen einen Usenet-Provider eine einstweilige Verfügung zu erwirken, da sich auf seinem Newsserver Binärdateien mit der Musikaufnahme «Mitternacht» der Künstlerin LaFee befanden. Die
In diesem Verfahren wehrte sich ein Steuerberater dagegen, dass er GEZ-Gebühren für sein Autoradio zahlen musste. Nach Ansicht des Gerichts lag jedoch keine kostenfreie private Nutzung eines Zweitgerätes vor,
In diesem Verfahren (Az: 137 C 293/07) ging es um die Frage, ob eine studentische Verbindung das Aufführungsrecht des Urhebers verletzte. Die Studenten hatten nämlich während einer öffentlichen Feier
In diesem Verfahren wurde jemand verdächtigt, Songs von Yvonne Catterfield und Sarah Connor illegal zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Dies ist nach den §§ 106, 108 UrhG
In diesem Verfahren (Az: 7 O 2827/07) ging es um die Haftung eines Radiosenders für Urheberrechtsverletzungen, die von seinem DSL-Anschluss begangen wurden. Ein Mitarbeiter des Senders soll über die
Der Kläger wollte in diesem Verfahren feststellen lassen, dass er mit seinem Beruf als Tätowierer unter das Künstlersozialversicherungsgesetz falle. Zunächst übte er den Beruf des grafischen Zeichners bei verschiedenen
In diesem Verfahren ging es um die Kosten einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung. Vom Sachverhalt ist leider wenig bekannt, da das Gericht in seiner Urteilsbegründung von der Schilderung des
Zunächst mag es ein wenig merkwürdig anmuten, einen Einigungsvorschlag der Schiedsstelle unter der Rubrik „Urteile“ zu finden. Dies hat aber seinen Grund darin, dass Streitigkeiten mit einer Verwertungsgesellschaft über
In diesem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil ging es um eine Ausnahme vom so genannten „Abschlusszwang“ der GEMA. Hintergrund ist, dass die GEMA gem. § 11 UrhWG (Urheberwahrnehmungsgesetz)
